Impressum

sgb europe – Grubert & Dienwiebel Patentanwälte PartG mbB
Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung

 

Sitz: Schäftlarn

Partnerschaftsregister Nr. 1812

Amtsgericht München

 

Partner der Partnerschaftsgesellschaft:

Patentanwalt Dipl.-Ing. A. Grubert

Patentanwalt Dipl.-Ing. T. Dienwiebel

 

Patentanwalt Dipl.-Ing. A. Grubert trägt die Berufsbezeichnungen:

• Patentanwalt, verliehen in der Bundesrepublik Deutschland
• Zugelassener Vertreter beim Europäischen Patentamt
• Zugelassener Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
• US Attorney at Law, zugelassen in Texas (USA)
• US Patent Attorney, verliehen durch den Director des United States Patent and Trademark Office (USA)

 

Patentanwalt Dipl.-Ing. T. Dienwiebel trägt die Berufsbezeichnungen:

• Patentanwalt, verliehen in der Bundesrepublik Deutschland
• Zugelassener Vertreter beim Europäischen Patentamt
• Zugelassener Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
• US Patent Agent, verliehen durch den Director des United States Patent and Trademark Office (USA)

Patentanwälte (soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, bedeutet die deutschsprachige Angabe Patentanwalt auf dieser Website deutscher Patentanwalt und meint den in der Bundesrepublik Deutschland verliehenen Titel Patentanwalt beziehungsweise Patentanwältin) unterliegen der Aufsicht durch die Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München. Wir sind gebunden an die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557), die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.) und die FICPI Standesregeln (einsehbar in der Internet-Präsentation der ficpi, www.ficpi.org).

Als zugelassener Vertreter beim Europäischen Patentamt sind wir Mitglied im epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) und unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).

Als zugelassener Vertreter beim European Union Intellectual Property Office ist der Rahmen für unsere Tätigkeit gegeben durch Art. 89 der VERORDNUNG (EG) Nr. 40/94 DES RATES vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke sowie R 76, 77, 78 der VERORDNUNG (EG) Nr. 2868/95 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke. Die Verordnungen sind einsehbar in der Internet-Präsentation des European Union Intellectual Property Office unter www.euipo.eu.

Unsere Tätigkeit vor dem USPTO ist geregelt durch 37 CFR Part 11ff. Nähere Informationen sind beim United States Patent Office, Office of Enrollment and Discipline verfügbar.

Die sgb europe – Grubert & Dienwiebel Patentanwälte PartG mbB unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung bei der R & V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden. Der Geltungsbereich ist Deutschland. Ohne separate schriftliche Vereinbarung ist die Haftung auf die gesetzliche Mindestverischerungssumme pro Versicherungsfall beschränkt.

Tätigkeiten mit Bezug zu US-Recht werden ausschließlich von unseren in den USA zugelassenen Anwälten aus angeboten.

Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex, daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. sgb europe – Grubert & Dienwiebel Patentanwälte PartG mbB übernehmen auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird.

Verantwortlicher i.S.d.P.: Thomas Dienwiebel, Bergstraße 31, 82069 Hohenschäftlarn

Anbieterkennung gemäß §5 TMG:

sgb europe – Grubert & Dienwiebel Patentanwälte PartG mbB

Bergstraße 31
82069 Hohenschäftlarn

Vertreten durch: Herrn Patentanwalt Andreas Grubert, Herrn Patentanwalt Thomas Dienwiebel

Eingetragen beim Amtsgericht München unter Aktenzeichen PR1812

Tel. 089 339 800 88

E-Mail: info(at)sgbfirm.com